(IRS) Es war ein Vergnügen, vor einigen Tagen der Rede des amerikanischen Vizepräsidenten J.D. Vance vor den Delegierten der Sicherheitskonferenz in München folgen zu können! Endlich spricht jemand wahre Worte aus, ganz ohne verschnörkelte Umrahmung, sondern direkt und erfrischend geradeheraus. – Ein Vergnügen, aber offensichtlich nicht für einen Großteil des anwesenden Publikums aus der europäischen Politikerkaste. Anstatt wie erwartet völliger Zustimmung scheint sich allgemeine Lähmung breitzumachen, fallweise und wenn beim besten Willen nicht zu vermeiden kommt spärlicher Applaus auf. Was ist hier los?

Versteinerte Mienen, auch versteinertes Denken?

Dieses vorhin beschriebene Verhalten von gesellschaftspolitisch über Europa bestimmenden Funktionären kann man mit Recht als schockierend empfinden. Es entsteht der Eindruck, dass diese Generation von Entscheidungsträgern bereits derart versteinert ist, dass sie Anmerkungen nicht mehr freudig zuzustimmen kann, die Meinungsfreiheit als das darstellen, was es sein soll: Selbstverständliches Recht jedes Staatsbürgers in einer funktionierenden Demokratie! Die nicht mitziehen, wenn Versuche von Bevormundung, Zensur und Drangsalierung wegen Äußerung „falscher“ Meinung kritisiert werden? Warum liegen diese Leute derart schief?

Was sind europäische Werte?

Vielleicht haben zentrale Kreise der europäischen Politik noch nicht überwunden, dass die amerikanischen Präsidentschaftswahlen einen unerwünschten und für sie völlig unerwarteten Ausgang genommen haben. Die für Interessierte bereits lange vorher absehbaren Entwicklungen im Vorfeld haben sie offenbar zu wenig beachtet oder nicht wahrhaben wollen. Die Anmerkung des Vizepräsidenten „There is a new sheriff in town“ klang wie ein Weckruf, die neuen Verhältnisse endlich zur Kenntnis zu nehmen. Wo bitte findet sich ein Politiker dieses (allein schon rhetorischen) Kalibers auf europäischer Seite? Was sind noch europäische Werte? Was läuft hier schief?

Politisch einseitige Presse …

Die Pressemeldungen danach? Überwiegend ablehnend und kritisch. Ist die Forderung nach Meinungsfreiheit und die Ablehnung von Zensur zu sehr politisch rechts? Doch sicher nicht, das sollte ein Anliegen aller Bürger und aller Journalisten sein. Aber vielleicht sind den Journalisten die Republikaner zu rechts. Oder die Journalisten zu links. Journalismusbericht der Uni Dortmund 2024 zur Parteineigung der Journalisten in Deutschland: Grüne 41%, SPD 16%, Linke 6%, BSW 1%, linkes Spektrum zusammen somit 64%, CDU 8%, FDP 3%, andere Parteien 2%, keine Partei 23%. Ausgewogenheit? Fehlanzeige! Die Situation in Österreich wird kaum anders sein. Was läuft hier schief?

… und säkulare grüne Endzeitreligion?

Weil wir schon bei den Grünen sind: Der deutsche Kommunikationswissenschaftler Professor Norbert Bolz sagt rundheraus, dass sich grüne Politik mittlerweile in eine Art Religion entwickelt hat, die sich nicht mehr um Meinungen schert, sondern stur ihre Dogmen (Glaubenssätze) vertritt und verbreitet und deren Gedankengut längst über „U-Boote“ in die ideologische Ausrichtung anderer Parteien eingedrungen ist, sodass die genannten Glaubenssätze dieser zur Endzeitsekte mutierten Bewegung nicht oder nur kaum mehr hinterfragt oder gar angezweifelt werden. Meines Erachtens sind diese: Menschgemachter Klimawandel führt in die Katastrophe, nur erneuerbare Energie, breiter Verzicht, Kollektivismus und zurück zum primitiven Leben können uns noch retten … Was ist hier schiefgelaufen?

Knebelung der Industrie

Es ist ja nicht nur Deutschland, dessen politische, insbesondere energiepolitische, Wege nicht mehr nachvollziehbar sind. Das funktionierende und dringend benötigte Kraftwerke aus ideologischer Verbohrtheit heraus stilllegt. Ganz Europa, die europäische Wirtschaft, insbesondere die bis vor kurzer Zeit weltweit erfolgreiche Autoindustrie erscheint von EU-Vorschriften geknebelt, die existenzbedrohend sind. Kein vernünftig denkender Techniker kann die verordneten CO2-Reduktionen gutheißen, die der Welt zeigen sollen, wie gut wir in der Rettung derselben unterwegs sind. Deindustrialisierung ist die Folge. Warum nimmt man diese in Kauf? Was läuft hier schief?

The US innovates, China replicates and Europe regulates

Das ist ein gängiges Ondit. Zum Thema Überregulierung meint Elon Musk in einer tagesaktuellen Stellungnahme: “Europa hat mehr Bürokratie als die USA, weil es nicht nur die Provinz- und quasi nationale Ebene gibt, sondern auch noch die EU. Um ganz ehrlich zu sein, ist das EU-Hauptquartier in Brüssel im Wesentlichen eine riesige Kathedrale der Bürokratie. …. Ich denke, dass Europa effizientere Regierung noch viel mehr braucht als die USA. Da müsste etwas geschehen auf Länder- und EU-Ebene. Ich denke, dass tatsächlich diese Aufgabe in Europa wesentlich schwieriger zu erledigen ist als in den USA. Ich denke auch, dass diese Überregulierung in Europa bereits in hohem Maß Fortschritt und Innovation gehemmt hat. Ich nenne das langsames Erwürgen durch Überregulierung, genau das ist es. Und die Schlinge um den Hals wird jedes Jahr ein bisschen enger, und allmählich wird das Europa umbringen. Ich meine, es müsste sofort etwas getan werden gegen die Überregulierung auf EU-, Landes- und auf lokaler Ebene.“ – Wenn wir davon ausgehen, dass ein Industrieller, der auch in Deutschland investiert hat, weiß, wovon er spricht: Was ist hier in Europa schiefgelaufen?

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